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Fahrer von Taxizentralen gelten als Unselbständigerwerbende (Bundesgerichtsurteil)

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Taxichauffeusen und -chauffeure gelten im Allgemeinen als Unselbstständigerwerbende. Dies auch dann, wenn sie ein eigenes Fahrzeug benützen, aber einer Taxizentrale angeschlossen sind. Sie gelten als selbstständigerwerbend, soweit sie ein Unternehmerrisiko tragen und arbeitsorganisatorisch nicht in besonderem Masse von den Auftraggebenden abhängig sind.

Im Falle einer als Genossenschaft betriebenen Zürcher Taxizentrale, welcher die Taxifahrer als Genossenschafter angehörten, wurde die unselbständige Stellung bejaht (Bundesgerichtsurteil 8C_571/2017 vom 9.11.2017): Gemäss Anschlussvertrag zwischen der Taxizentrale und den einzelnen Taxihaltern bestand eine vertragliche Verpflichtung, an Kursen zur Aus- und Weiterbildung teilzunehmen, für ihr Fahrzeug den Namen der Zentrale zu verwenden und die Vorschriften der Zentrale zu den Fahrzeugen und zum Auftreten und Verhalten der Taxihalter gegenüber den Kunden einzuhalten, was auf ein Unterordnungsverhältnis schliessen liess. Die Tatsache, dass die Taxihalter auf die Infrastruktur der Zentrale angewiesen waren, und das Verbot, sich weiteren Funkzentralen anzuschliessen, wurde ebenfalls Indiz für ein arbeitsorganisatorisches Abhängigkeitsverhältnis gewertet. Auch die Kündigungsfrist von drei Monaten sprach für eine unselbstständige Stellung. Der Umstand, dass die Taxihalter grundsätzlich frei waren, die von der Zentrale vermittelten Fahraufträge anzunehmen oder abzulehnen, sei demgegenüber nicht ausschlagggebend. Es sei unbestritten, dass die Taxihalter eine grosse Freiheit bezüglich Arbeitszeit und -dauer besitzen. Solange sie jedoch Fahrten für die Gesellschaft ausführen, sind sie an die Vorgaben in Anschlussvertrag und Reglement gebunden. Zudem würden die Taxihalter nicht unter eigenem Namen auftreten.

Das Inkasso der vermittelten Kreditfahrten und das mit diesen Fahrten verbundene Debitorenrisiko übernehme die Gesellschaft. Abgesehen von der Anschaffung des Fahrzeugs hätten die Beschwerdeführer keine wesentlichen Investitionen getätigt und würden auch kein Personal beschäftigen.

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